| Tagesordnung
Nr. 23/2002
für
die Sitzung der Bezirksvertretung VII
am
Dienstag, 19.02.02, 16.00 Uhr
Rathaus
Essen-Kray, Kamblickweg 27
A.
Öffentlicher Teil:
Drucksache-Nr.
1.
Niederschrift Nr. 22/01 vom
15.01.2002
Berichterstatter:
Bezirksvorsteher
2.
Einwohnerfragestunde
Berichterstatter:
Bezirksvorsteher
3.
Veränderungen im Wahlgebiet
der Stadt Essen
- Änderung
der Bundestagswahlkreise
-
Änderung der Kommunalwahlbezirke
- Neueinteilung
der Stimm- bzw. Wahlbezirke
0292/2002/1A
Berichterstatter:
Vertreter der Verwaltung
4.
Nutzung der Grünfläche neben
dem
Spielplatz Sulzbachtal
hier: Eingabe der Leither Schule
0263/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
5.
Haushalt 2002 / Vergabe
weiterer
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung
für bezirkliche Maßnahmen
0184/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
6.
Kleingartenverein Steele-Horst
e.V.
hier: Fördermittel
für die Teilerneuerung
von Gartenwegen
3377/2001/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
eingebr.i.d.Jan.-S.
7.
Gestaltungsprojekt Kaktus
hier: Entsiegelungsmaßnahme Schultenweg,
Parkplatz
Schwimmzentrum Oststadt
3370/2001/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
eingebr.i.d.Jan.-S.
8.
a)
Zuschussantrag der Grundschule am
Morungenweg
hier:
Schulhofumgestaltung - Aufbau eines
Multiklettergerüstes
-
3379/2001/VII
Berichterstatterin: Verwaltungsbeauftragte
eingebr.i.d.Jan.-S.
b)
Grundschule am Morungenweg 1, 45279 Essen
hier:
Stellungnahme der Immobilienwirtschaft
zum
Aufbau eines Klettergerüstes
0115/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
9.
Frischwasserversorgung
(Eingabe des Gartenbauvereins Steele-Mitte e.V.)
hier: Ortstermin am Donnerstag, 24.02.2002
0219/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
10.
Antrag auf Bewilligung eines
Zuschusses
zur Finanzierung der Aktivität ‚Fußball um
Mitternacht‘
hier: Eingabe des Stadtteilbüros Bergmannsfeld
0116/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
11.
Spielplatz Nottebaumskamp
hier: Antrag der Spielplatzpatin
0261/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
12.
Programm zur Gestaltung
geplanter öffent-
licher Spielflächen durch Nutzung
hier: Spielplatz Schwarzbachstraße (Kray)
0266/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
13.
Maßnahmenkatalog der Geschäftsbereiche
(Antrag der SPD-Fraktion)
2213/2001/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
eingebr.i.d.Sept.-S.
14.
Arbeitsmittel für die
Bezirksvertretung
hier: Antrag der SPD-Fraktion
0256/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
15.
Personalbemessung und
Anforderungs-
profile für die Bezirksvertretung
0091/2002/1A
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
16.
Umweltberichterstattung der
Stadt Essen
hier: Kurzbericht Nr. 4 zum Thema „Wohn-
umfeldverbesserung
0280/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
17.
Vermögenswirksame
Veranschlagung von
Unterhaltungsmaßnahmen für die Haus-
haltsjahre 2002/2003/2004
3154/2001/6
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
18.
Mittelbereitstellung für die
Oststadt
hier: Stellungnahme der Verwaltung
zum CDU-Antrag
0250/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
19.
Aufstellung eines
Verkehrsspiegels
gegenüber einer Parkplatzzufahrt in
der Dahlhauser Straße
(Eingabe aus der Bürgerschaft)
hier: Stellungnahme des Rechtsamtes und
Grün und Gruga Essen
0254/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
20.
Antrag der Fa. Richter GmbH
auf Genehmigung
der Befestigung des LKW-Wendeplatzes und
Containerstellplatzes auf dem Betriebsgrund-
stück an der Joachimstraße in Essen-Kray
0289/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
21.
Immissionsbelastungen im
Umfeld der
Firma Richter, Essen-Kray
hier: Maßnahmenprogramm StUA. LUA, Stadt Essen
0197/2002/3
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
22.
Sachstandsbericht zum
Radwegenetz
Bezug:
Beschluss zu TOP 42 in der Sitzung
am 09.10.2001
0247/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
23.
Erneuerung von Betonstraßen
im
Essener Stadtgebiet
hier: Erneute Stellungnahme der Verwaltung
0114/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
24.
Gehwegsituation Krahwinkelstraße
/ Hünning-
hausenweg
0295/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
25.
Einbau von Sperrpfosten und
Sperrbügeln in-
klusive baulicher Absicherung nach erfolgter
Teileinziehung „Pramenweg / Eckenbergstraße“
0294/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
26.
Unbebautes Gebiet zwischen
Albert-Schweitzer-
Straße und dem Veltengelände zur Bebauung
mit Einfamilienhäusern
hier: Stellungnahme der Verwaltung
0119/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
27.
Vorhabenbezogener
Bebauungsplan „Watten-
scheider Straße / Hochfeldstraße
hier:
1. Aufstellen
eines qualifizierten Wohnbau-
programms
für den Bezirk VII (SPD-Antrag)
2. Antrag
der Bürgerinitiative für Grün in Kray
und
Leithe
3. Antrag
des Stadtverbandes Essen der Klein-
gärtnervereine
e.V.
0281/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
28.
Einführung einer Grünpfeil-Regelung
im
Kreuzungsbereich Wattenscheider Str. /
Meistersingerstr.
hier: Gemeinsame Stellungnahme der Schulen
0117/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
29.
Einrichtung eines
Wochenmarktes im
Isinger Feld
hier: Antrag der Ev. Kirchengemeinde Essen-Kray
0019/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
30.
Vergabe städtischer
Sportanlagen
hier: Turnhalle Erich Kästner-Gesamtschule.
Abzweig Brembergstraße
0073/2002/1B
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
31.
Geschwindigkeitsüberprüfungen
im Umfeld
der Schulen Riddershofstraße
hier: Eingabe aus der Bürgerschaft
0241/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
32.
Verkehrsordnerische Maßnahmen
im
Bereich Steele-Rott
(Antrag der CDU-Fraktion)
0228/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
33.
Leitbeschilderung zum
Aldi-Zentrallager
(Antrag der CDU-Fraktion)
0230/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
34.
Koordinierung des
Aktionsfestes
‚Saubere Stadt‘ mit den Baumaßnahmen
zur Umgestaltung des Markplatzes in
Essen-Kray
(Antrag der SPD-Fraktion)
0233/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
35.
Versenkbare Container auf
neuem
Krayer Markt
(Antrag der SPD-Fraktion)
0234/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
36.
Verkehrszählung in der Schönscheidtstr.
(Antrag der SPD-Fraktion)
0235/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
37.
Änderung des Haltebalkens an
der
Dahlhauser Straße
(Antrag der SPD-Fraktion)
0236/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
38.
Fußgängerüberweg in der Schönscheidtstr.
(Antrag der SPD-Fraktion)
0237/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
39.
Verkehrsordnerische Maßnahmen
in der
Hubertstr. / Hubertweiche
(Antrag der SPD-Fraktion)
0238/2002/VII
Berichterstatter:
Antragstellerin
40.
Änderung der Nutzungsordnung
im BHO
(Antrag der SPD-Fraktion)
Berichterstatter: Antragstellerin
0286/2002/VII
41.
Übernahme einer Brachfläche
im Bereich
Nottebaumskamp
hier: Eingabe des Kleingartenvereins
„Am Hellweg e.V.“
0282/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
42.
Flugbewegungen und Fluglärm
in den Stadt-
teilen Bergmannsfeld und Freisenbruch
(Eingabe aus der Bürgerschaft)
0269/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
43.
Anbringen eines Spritzschutzes
an den
Fußgängerinseln Grenoblestr. /Einmün-
dung Nottebaumskamp
(Eingabe aus der Bürgerschaft)
0227/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
44.
Zunahme des Straßenverkehrs
in der
Ottostraße / Korthover Weg / Kamblickweg
(Eingabe aus der Bürgerschaft)
0113/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
45.
Teilweise Sperrung des
Pinxtenweges
(Eingabe aus der Bürgerschaft)
0249/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
46.
Lärmbelästigungen an der
Wolfskuhle
(Eingabe aus der Bürgerschaft)
0274/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
47.
Veranstaltung „Ruhr in
Flammen“
vom 28.06. - 30.06.2002
0224/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
48.
Traditionelle
Kirmesveranstaltungen 2002
hier:
Steeler Maikirmes vom 27.04. - 01.05.02
Steeler Herbstkirmes vom 12.10. - 15.10.02
jeweils:
- Dreiringplatz
- Kaiser-Otto-Platz
- Grendplatz
0272/2002/VII
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
49.
Termine und Geschäftliches
Berichterstatter:
Bezirksvorsteher / Verwaltungsbeauftragte
50.
Anfragen und Mitteilungen
51.
Mitteilungen der Verwaltung
Berichterstatterin:
Verwaltungsbeauftragte
1.
Verschiedene Straßenbau- und Verlegungsarbeiten
im öffentlichen Verkehrsraum
2. Information
des Tiefbauamtes - Kost - über
verkehrsbeeinflussende Baumaßnahmen im
verkehrswichtigen Essener Straßennetz
3. Antragseingänge
mit bedeutender städtebaulicher
und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen
Stadtteil
4. Fahrradstraße
Laurentiusweg / Hiltrops Kamp / Graffweg
5. Fahrbahndecke
in der Straße Eickelkamp
6. Stadterneuerung
in Essen-Steele (Sachstandsbericht 2002)
hier: Verkauf des Grundstückes Bochumer Straße /
Krahwinkelstr.
7. Bordsteinabsenkungen
am Wendekreis an der Friedenskirche
8. Sperrung
der Straße Morgensteig für Fahrzeuge über 3,5 t
9. Uhrensäule
am Bahnhof Kray-Nord, Heinrich-Sense-Weg
10. Firma
Richter
hier: Auszüge aus der Niederschrift des Ausschusses für
Gesundheit
und
Umwelt
11. Septembersitzung
der Bezirksvertretung
12. Sonstige
aktuelle Mitteilungen der Verwaltung
B)
Nichtöffentlicher Teil
52.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII
auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der
Förderung der bezirklichen Kulturarbeit
hier: Rückzahlung von Zuschüssen
0026/2002/VII
Berichterstatterin: Verwaltungsbeauftragte
53.
Geschäftliches
Berichterstatter:
Bezirksvorsteher/Verwaltungsbeauftragte
54.
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Be-
schlussfassungen im nichtöffentlichen Teil
Berichterstatter: Bezirksvorsteher/Verwaltungsbeauftragte
Essen, den 1. Februar 2002
Stumpe
(Bezirksvorsteher)
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